Der Bundesverband Medizintechnologie begrüßte die von der Bundesregierung angekündigte neue und überarbeitete Anordnung zu medizinischen Schutzprodukten vor dem Hintergrund des Corona-Virus-Ausbruchs als dringend notwendig: „Nach dem strikten Exportverbot der vergangenen Woche kommen wir damit zu einer deutlicheren Flexibilisierung bei den Ausnahmemöglichkeiten, die erforderlich sind, um die komplexen Produktionsnetzwerke und Lieferketten aufrecht zu erhalten“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Im Gespräch am 10. März zur Medizinprodukte-Versorgung mit Minister Jens Spahn wurde der Medtech-Branche ein größtmöglicher Pragmatismus bei allen regulatorischen Fragen zugesagt, um Produktionsprozesse von unentbehrlichen Medizinprodukten zu sichern.
Inhaltsverzeichnis
1. Exportverbot – und Auswirkungen auf die Branche
2. Abnahmegarantie für medizinische Schutzprodukte
3. Freier Warenverkehr lebt von global abgestimmten Lieferketten
4. Patientenversorgung auch in Krisenfällen gewährleisten
Exportverbot – und Auswirkungen auf die Branche
Am 4. März hatte die Bundesregierung ein Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung erlassen. Ein solcher Schritt habe nach Ansicht der Industrieexperten erhebliche negative Folgen für Produktionsnetzwerke und die komplexen Lieferketten. Es drohen Versorgungsengpässe mit notwendigen Medizinprodukten und Arzneimitteln in der Regelversorgung. „Wir reden hier über lebenswichtige Bereiche wie die Versorgung von Kliniken mit OP-Sets, die Versorgung von niedergelassenen Ärzten und Pflegeeinrichtungen mit Desinfektionsmitteln und Schutzausrüstungen, die Versorgung von Dialysezentren oder Produkte für die Versorgung von chronisch erkrankten Homecare-Patienten, die oft zur Risikogruppe für eine schwere Corona-Erkrankung gehören“, so Möll. Außerdem leidet die Produktion von Medizinprodukten und Arzneimitteln. Denn Reinräume sind ebenfalls auf Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung angewiesen.
Abnahmegarantie für medizinische Schutzprodukte
Die Bundesregierung hat darauf reagiert und eine neue, überarbeitete Anordnung angekündigt, die eine deutlichere Flexibilisierung bei den Ausnahmemöglichkeiten vorsehen soll, so Spahn in dem Gespräch mit der BVMed-Delegation. Der Minister sei bereit, eine Art „Abnahmegarantie“ für diejenigen Unternehmen in den nächsten zwölf Monaten zu geben, die kurzfristig ihre Produktion umstellen oder neue Produktionsmöglichkeiten bereitstellen können, um medizinische Schutzprodukte herzustellen. Damit soll das wirtschaftliche Risiko für die Unternehmen minimiert werden. Bislang werden diese Produkte überwiegend in Asien hergestellt. Minister Spahn will zudem die Produktion der jetzt benötigten Güter beschleunigen. Bei Vorschlägen zu hinderlichen Normen, Verordnungen oder arbeitsrechtlichen Vorschriften ist er für pragmatische Lösungen offen.
Freier Warenverkehr lebt von global abgestimmten Lieferketten
BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll: „Der Schutz der Bevölkerung steht beim Umgang mit dem Corona-Virus an oberster Stelle. Diese Prioritätensetzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist absolut richtig. Zum Schutz der Bevölkerung gehört, dass die für die medizinische Versorgung der Menschen unentbehrlichen Medizinprodukte zur Verfügung stehen. Zur Versorgungssicherheit mit notwendigen Medizinprodukten wie medizinischer Schutzkleidung gehört die Aufrechterhaltung der global und europäisch abgestimmten Lieferketten und Produktionsnetzwerke. Denn bei einer Unterbrechung des freien Warenverkehrs werden alle Wertschöpfungsstufen unterbrochen. Und eingespielte und komplexe Warenströme können kurzfristig nicht umorganisiert werden. Die Medizinprodukte-Industrie setzt sich deshalb für einen europaweit abgestimmten und kontrollierten freien Warenverkehr ein.“
Patientenversorgung auch in Krisenfällen gewährleisten
Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus fordert BVMed-Geschäftsführer Möll mittelfristig zudem „einen Dialog zu einer kritischen Infrastruktur zur Aufrechterhaltung der Patientenversorgung in Deutschland mit Medizinprodukten“. Der BVMed regt an, mit allen relevanten Akteuren in einen strategischen Dialog zu treten und gemeinsam mit der Bundesregierung zu definieren, welche und wie eine kritische Infrastruktur vorgehalten werden sollte, damit die Patientenversorgung in Deutschland auch in Krisenfällen gewährleistet ist. Dazu gehört, dass Produktion und Forschung von Medizinprodukten in Deutschland gestärkt und gesichert werden, so Möll.
Kontakt zum Verband:
BVMed – Bundesverband Medizintechnologie e.V.
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